Cover des Buches

Nanz, Patricia et al. (Hrsg.)
Die Konsultative
Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung
Berlin: Wagenbach, 2018. - 125 S.
ISBN 9783803128102

ÖFSE-Signatur:

27132

 

Demokratie ; Bürgerbeteiligung ; Politisches System ; Partizipation

Üblicherweise spricht man in der Politik von drei Gewalten, halten Patrizia Nanz und Claus Leggewie eingangs fest. Dass die Idee einer demokratischen Gewaltentrennung jedoch nicht notwendigerweise auf diese drei bekannten Säule Exekutive, Legislative und Judikative beschränkt sein muss, zeigen die beiden Wissenschaftler_innen mit Verweis auf die erfolgreiche Tradition von deutschen Bürger_innen-Protesten (z.B. gegen Atommülllager) oder auf das Selbstverständnis der Presse als vierte Gewalt im Staat. Ihre Forderung bezieht sich daran anschließend auf die Etablierung einer vierten Gewalt, der Konsultative. Gemeint ist damit die Einbindung von Bürger_innen-Verfahren vor und nach Gesetzgebungs- und Entscheidungsverfahren. Diese sollten die repräsentative Demokratie und die bestehende Gewaltentrennung nicht untergraben, sondern ergänzen. Schließlich sei Beratung in politischen Entscheidungsprozessen gang und gäbe, jedoch zumeist in Form von Sachverständigenräten oder Lobbyismus – die „Weisheit der vielen“ würde dagegen selten konsultiert. Die beiden Autor_innen erarbeiten in ihrem Buch „Die Konsultative“ Vorschläge für die Partizipation der Bevölkerung an Politik und legen mit dem „Zukunftsrat“ einen Vorschlag für eine institutionalisierte Form der Bürger_innen-Beteiligung vor.

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