Cover des Buches

Della Porta, Donatella
Die schöne neue Demokratie
über das Potenzial sozialer Bewegungen
Frankfurt/Main: Campus, 2020. - 254 S.
ISBN 9783593511771

ÖFSE-Signatur:

27754

Soziale Bewegung ; Zukunft ; Alternativbewegung ; Krise ; Gesellschaft ; Protestbewegung ; Demokratie

Die Politikwissenschaftlerin Donatella della Porta beschäftigt sich in „Die schöne neue Demokratie“ mit dem Potenzial sozialer Bewegungen in demokratischen Gesellschaften. Die Finanzkrise 2008 und die darauffolgende Rezession hätte grundlegende Errungenschaften der Demokratie destabilisiert, soziale Ungleichheit verstärkt und politische Bürger_innen-Rechte infrage gestellt. Progressive Bewegungen sieht della Porta dabei als jene Kollektive, welche diese Krise der Demokratie als Missstand benennen und lautstark Protest gegen diese Entwicklung einlegen. Als Akteur_innen der Gegen-Demokratie unterlaufen soziale Bewegungen hegemoniales Denken und kritisieren insbesondere dessen Auswirkungen „nach unten“ (etwa auf marginalisierte Gruppen). Die italienische Politikwissenschaftlerin beschränkt sich in ihrer Analyse sozialer Bewegungen jedoch nicht nur auf Aspekte von Protest, Widerstand und Herrschaftskritik, sondern prononciert nachdrücklich deren innovativen Charakter. Progressive Bewegungen betreiben demokratische Erneuerung, indem sie alternative Formen der Beteiligung hervorbrächten, politischen Wandel beförderten und gesellschaftliche Institutionen mit alternativen Ideen besetzten, so della Porta. In einer ersten Zusammenstellung analysiert sie partizipatorischen Konstitutionalismus in Island und Irland als Reaktion auf die Finanzkrise. Dabei zeigt sie, dass sich soziale Bewegungen nicht lediglich auf ihren Protest gegen Krisen und ihre Verursacher_innen beschränken lassen, sondern diese auch die Chance auf neue Beteiligungsformen ergreifen und mitunter verfassungsgestaltende Kraft erlangen können. Ein weiteres Kapitel beschäftigt sich mit „von unten“ erzwungenen Referenden in Europa, etwa den Abstimmungen über die Privatisierung der Wasserversorgung in Italien (2011) und über die nationale Unabhängigkeit Schottlands (2014) und Kataloniens (2017). Besonderes Augenmerk widmet della Porta dabei der Bedeutung von Framing-Prozessen für den Erfolg sozialer Bewegungen. Anhand der spanischen Podemos und des bolivianischen Movimiento al Socialismo (MAS) beschäftigt sich die Autorin anschließend mit Bewegungsparteien, die sich über ihre enge Verbindung zu sozialen Bewegungen definieren und deren Vorstellungen auf politischer Ebene vertreten. Neben beachtlichen Erfolgen und von den Bewegungsparteien erreichten Veränderungen sieht sie allerdings auch beträchtliche Herausforderungen, Dilemmata und Spannungsverhältnisse, welche sich aus der Nähe der Parteien zu sozialen Bewegungen ergeben. Abschließend resümiert della Porta Bedingungen und Grenzen sozialer Bewegungen, ordnet ihre Konjunktur seit 2008 ein und formuliert Perspektiven einer „demokratischen Erneuerung in intensiven Zeiten“.

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