Cover des Buches

Roithner, Thomas
Pistole, Panzer, Pandemie
Plädoyer für einen Paradigmenwechsel in der Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik Österreich und der EU
Großebersdorf: myMorawa, 2022. - 220 S.
ISBN 9783991298236

ÖFSE-Signatur:

28180

Außenpolitik ; Sicherheitspolitik ; Friedenspolitik ; Europäische Union ; Österreich ; Abrüstung ; Atomwaffe ; Neutralität ; Ziviler Friedensdienst

Der Friedensforscher Thomas Roithner setzt sich in diesem Band mit Brüchen, Kontinuitäten und Ambivalenzen sowohl der österreichischen als auch im erweiterten Sinn der europäischen Sicherheits- und Friedenspolitik auseinander. „Pistole, Panzer, Pandemie“ vereint dabei journalistische Beiträge und Kommentare aus dem Zeitraum 2020-2021, reflektiert somit insbesondere jüngere Entwicklungen wie die Covid-19-Krise, den 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag oder die Außenpolitik der Europäischen Union. Der Band gliedert sich in vier Abschnitte, von denen der erste das komplexe Gefüge der EU-Politik in den Fokus nimmt. Behandelt werden in dieser kritischen Bestandsaufnahme unter dem Titel „Was bleibt vom Friedensnobelpreis an die EU“ etwa Diskussionen um EU-Eingreiftruppen, militärische Strategiedokumente der Union oder Konsequenzen des Greenwashings von (lediglich auf den ersten Blick: ziviler) Atomenergie im Rahmen der Taxonomie-Verordnung. Das „Friedensprojekt Europa“, hält Roithner mit Verweis auf Aufrüstung, militärische Interventionen und Waffenexporte mit humanitärem Framing fest, sei gleichzeitig tot und lebendig. Im zweiten Abschnitt „Transatlantik und Indopazifik“ steht die geopolitische Dimension im Vordergrund, konkret verhandelt werden etwa Erwartungen an die Außen- und Sicherheitspolitik der Biden-Administration, wenig innovative NATO-Reformen oder Waffentransporte von USA und NATO über österreichisches Territorium. Im dritten Abschnitt werden Aspekte der atomaren Sicherheit diskutiert, vor allem wird die Rolle Österreichs bei Abrüstungsverhandlungen und nuklearer Rüstungskontrolle adressiert. Im vierten und letzten Abschnitt wird schließlich Österreichs Sicherheits- und Friedenspolitik exemplarisch auf den Prüfstand gestellt und rezente Entwicklungen skizziert. Auffallend scheint Roithner insbesondere die Präsenz des Bundesheers als „Universaljoker“ bzw. „Aufgabenstaubsauger“ bei der gesellschaftlichen Bekämpfung von Krisen aller Art – doch sei Gesundheit eigentlich kein Sicherheitsproblem, problematisiert der Friedensforscher die daraus erwachsenden Konsequenzen. Darüber hinaus werden auch die österreichische Neutralität evaluiert, das im Regierungsprogramm angekündigte Instrument des „Zivilen Friedensdienstes“ begrüßt und eine von Bertha von Suttner inspirierte „Friedensvision 2051“ formuliert.

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