Cover des Buches

Meschkat, Klaus
Krisen progressiver Regime
Lateinamerikas Linke und das Erbe des Staatssozialismus. Eine Flugschrift.
Hamburg: VSA, 2020. - 109 S.
ISBN 9783964880833

ÖFSE-Signatur:

27802

Soziale Unruhen ; Sozialismus ; Wirtschaftskrise ; Sozialistische Partei ; Marxismus ; Autoritarismus ; Kritik ; Venezuela ; Bolivien

Jene progressiven Regime Lateinamerikas, die eigentlich Alternativen zur neoliberalen Hegemonie und ihrer immanenten Krisenhaftigkeit darstellen wollten, seien nun selbst in der Krise, leitet der Soziologe Klaus Meschkat seine Flugschrift ein. Nach einer anfänglichen Aufbruchsstimmung und demokratischen Öffnung seien – mit jeweils nationalen Spezifika – in allen Ländern der „pink tide“ neue Konflikte zwischen den Regimen und sozialen Bewegungen entstanden, autoritäre Tendenzen der Staatsführung hätten dabei stetig zugenommen. Mitverantwortlich dafür macht Meschkat das Wirtschaftsmodell des Neoextraktivismus. Dieser stellte für linke lateinamerikanische Regime vielfach die ökonomische Grundlage dar und bot die Chance, Investitions- und Umverteilungsprogramme zu finanzieren. Vernachlässigt wurden in dieser Konzeption sowohl die Gefahr der Exportabhängigkeit, als auch die hohen externalisierten ökologischen und sozialen Kosten der intensivierten Rohstoffausbeutung. Dieses Wirtschaftsmodell stünde somit in Widerspruch zu den in der Anfangsphase der Regime erarbeiteten neuen Verfassungen, in denen indigene Bevölkerungsgruppen weitgehendere Mitsprache- und Vertretungsrechte verankern konnten. Meschkat widmet sich jedoch weniger der exemplarischen Analyse des staatlichen Umgangs mit Widerstand und regionalen Konflikten, sondern widmet sich breiteren Fragen: Wieso konnten die Regime, die ihren Aufstieg zu einem Gutteil der Massenmobilisierung verdankten, die Unterstützung breiter Bevölkerungsmehrheiten nicht dauerhaft aufrechterhalten? Wieso gelang es nicht, die neuen Staatsspitzen der Kontrolle demokratischer Instanzen zu unterwerfen? Der Autor plädiert dabei dafür, die „Linkswende“ des 21. Jahrhunderts nicht als völlig neue Periode der politischen Entwicklung zu begreifen, sondern auf das historische Erbe der Linken einzugehen. Die Beantwortung dieser Fragen geschieht insofern wesentlich unter Rückgriff auf die Geschichte der lateinamerikanischen Linken und speziell einer historischen Traditionslinie, die mit der Kommunistischen Internationalen eng verbunden ist. Zwar betont der Autor, nicht den Anspruch zu erheben, die Gesamtheit der Fehlentwicklungen mit der Orientierung an dieser politischen Traditionslinie erklären zu wollen, doch seien zahlreiche Irrwege auf ideologische Fixierungen zurückzuführen. Als solche nennt Meschkat etwa die Legitimierung des politischen Monopols einer staatstragenden Einheitspartei, den Personenkult oder die Geringschätzung garantierter Bürger_innen-Rechte. Der Fokus seiner Überlegungen liegt dabei auf Venezuela, aber auch auf den Auswirkungen des Chavismo und der Bolivarianischen Revolution auf andere Länder des Kontinents. Resümierend hält Meschkat fest, dass autoritäre Tendenzen und leninistische Ideologie keine Grundlage progressiver linker Politik Lateinamerikas sein könne. Für ein besseres Verständnis des Scheiterns linker Regime sei es daher notwendig, nicht nur die letzten zwei Jahrzehnte zu betrachten, sondern auch das historische Erbe und Konjunkturen der lateinamerikanischen Linken zu berücksichtigen.

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